AGB

Home/AGB
AGB 2017-08-23T18:52:30+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deich – IT

I. Allgemeines

Verträge für Lieferungen von Geräten, Programmen, Daten, Dienstleistungen und sonstigen Waren oder Leistungen kommen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Der Kunde erkennt diese bei der Bestellung an, auch wenn diese Bedingungen seinen eigenen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise widersprechen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung der Firma Deich – IT, im folgenden Deich – IT genannt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1. Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten. Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Deich – IT ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Eine Annahme erfolgt schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer. Bis zur verbindlichen Annahme durch eine Bestätigung des Auftrags unsererseits besteht für den Kunden kein Rechtsanspruch auf Belieferung.

2. Lieferungen und Lieferfristen

Alle von der Fa. Deich – IT angegebenen Lieferfristen gelten als nur annähernd vereinbart. Die Lieferfrist beginnt mit dem Ausstellungstag der Bestätigung und gilt als eingehalten, wenn die Ware bis zum Ende der Lieferfrist den Sitz der Fa. Deich – IT verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist.

3. Versand / Gefahrübergang

Der Versand erfolgt in der Regel ab Sitz oder Lager der Fa. Deich – IT. a) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. b) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

4. Preise, Zahlung und Fälligkeit

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Die jeweiligen Preise verstehen sich – falls nicht schriftlich anders vereinbart – ab Sitz bzw. Lager der Fa. Deich – IT. Diese sind mit Auslieferung der Waren sofort und ohne Abzug fällig, sofern nicht auf der Rechnung andere Bedingungen vereinbart wurden. Skonto und sonstige Rechnungsabzüge sind unzulässig. Auch eine Zahlung vor der Fälligkeit der Rechnung berechtigt nie zum Abzug etwaiger Beträge. Die Rechnung wird mit Ablauf der Zahlungsfrist in voller Höhe fällig. Der Auftraggeber bzw. Empfänger gerät mit Ablauf der gesetzlichen Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet die Fa. Deich – IT Verzugszinsen in Höhe von 1% vom Rechnungsbetrag pro Monat. Zusätzlich wird mit der Erreichung der zweiten Mahnstufe eine pauschale Gebühr in Höhe von 20 Euro zzgl. der zur Zeit gültigen Mehrwehrsteuer von 19% fällig. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Tage der Auslieferung gültigen Preislisten berechnet. Wechsel werden nicht angenommen. Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist unzulässig.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung bzw. bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Kunden insgesamt Eigentum der Fa. Deich – IT. Sie dürfen bis zu diesem Zeitpunkt weder veräußert, vermietet, verliehen, verpfändet oder verändert werden. Solange die vollständige Erfüllung der Ansprüche nicht erfolgt ist, kann die Fa. Deich – IT jederzeit sowohl eine Besichtigung als auch eine Herausgabe der gelieferten Produkte verlangen. Werden die gelieferten Produkte Dritten in irgendeiner Form zugänglich gemacht, so ist der Dritte in jedem Fall auf den Eigentumsvorbehalt der Fa. Deich – IT hinzuweisen. Sollten sich die gelieferten Produkte nicht mehr im Besitz des Empfängers befinden, so tritt dieser damit automatisch alle Forderungen aufgrund dieser Produkte an die Fa. Deich – IT ab. Eine etwaige Herausgabe oder Beschlagnahme der gelieferten Produkte an Dritte hat der Empfänger unverzüglich der Fa. Deich – IT anzuzeigen.

6. Gewährleistung

a) Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

b) Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

d) Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

e) Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nachdem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers.

7. Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher steht Ihnen bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu:

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform (Bsp.: Brief, Fax, Email), nicht jedoch vor dem Tage des Eingangs der Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Deich – IT z. Hd. Herrn Volker Schulz Ballhausstrasse 36 25348 Glückstadt Fon: 04124-890224 Fax: 04124-890223 Email: info@deich-it.de

Das Widerrufsrecht besteht u.a. gemäß § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung oder deren bestimmungsgemäßen Gebrauch zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind grundsätzlich auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung bis zu einem Betrag von insgesamt € 40,00 trägt die Kosten der Rücksendung der Käufer (Verbraucher), es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Widerruf Formular:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

                                                                                                                           

Bestellt am (*)                                            /erhalten am (*)                                            

Name des/der Verbraucher(s)                                                                                               

Anschrift des/der Verbraucher(s)                                                                                       

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)                                                            

Datum
                                  

(*) Unzutreffendes streichen

8. Haftung

a) Die Fa. Deich – IT haftet auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.

b) Bei leicht fahrlässiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichtverletzung, beschränkt sich die Haftung auf den vertragstypisch voraussehbaren Schaden. Diese Maßstäbe – a) und b) – gelten auch bei entsprechenden Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Deich – IT zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

9. Urheber- und sonstige Schutzrechte, Export

Die Fa. Deich – IT behält sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an Schaltplänen, Computersoftware und ähnlichen Unterlagen vor. Ohne schriftliche Einwilligung der Fa. Deich – IT dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind sie unverzüglich an die Fa. Deich – IT zurückzugeben. Handelt es sich bei den gelieferten Produkten um Artikel, bei denen sich die Urheberrechte ganz oder teilweise im Besitz Dritter befinden, so werden diese Urheberrechte ebenfalls ausdrücklich, auch ohne schriftliche Bestätigung, vom Geschäftspartner anerkannt. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann die Fa. Deich – IT nicht haftbar gemacht werden. Sämtliche gelieferten materiellen und immateriellen Produkte sind zur ausschließlich Benutzung in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Ein etwaiger Export bedarf der schriftlichen Zustimmung durch die Fa. Deich – IT. Insbesondere sind die jeweils gültigen Embargobestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten. II. Schlussbestimmungen Gerichtsstand, gültiges Recht Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der Fa. Deich – IT soweit es sich bei den jeweiligen Vertragspartnern um Vollkaufleute handelt. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine teilweise oder insgesamt unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem ursprünglichen Klausel möglichst nahe kommt.

Hier finden Sie unseren Reitsport Shop Auf der Suche nach einem Trampolin? Surfacetablets online kaufen